Ade, neues Europa: Amerikas Diplomatie hat die Chance verpasst, einen geeinten Kontinent für sich zu gewinnen

Es war ein sonniger Tag im Juni und George W. Bush hielt an der Universität von Warschau eine Rede. Drinnen lauschten die Politiker interessiert und wisperten zustimmend miteinander. Draußen hatte sich eine jubelnde Menschenmenge versammelt, die Plakate mit Sympathiebekundungen für Amerika hochhielt. Anschließend war die Presse voll des Lobes für die sorgfältig gewählten Worte des Präsidenten, die gedankenreich an die post-kommunistische Stimmung in Europa appellierten. Kaum zu glauben, aber wahr: So war Präsident Bushs erster Besuch in Polen – und ich war dabei – in dem heute unfassbar weit entfernten Sommer 2001. Auf derselben Reise fuhr Bush auch nach Spanien. Während einer gemeinsamen Pressekonferenz in Madrid dankte der spanische Ministerpräsident Jose Maria Aznar der US-Administration für ihre „Güte“. Damals sagte Bush: „Spanien ist ein Freund der Vereinigten Staaten und Aznar ist mein Freund.“

Doch nicht alles auf dieser Reise lief so glatt: Es gab Proteste auf einem amerikanisch-europäischen Gipfeltreffen und anderswo, sowie beißende Kommentare in einigen europäischen Zeitungen. Trotzdem, die absehbaren Missfallensbekundungen wurden ohne Zweifel gemildert von ersten Hinweisen auf etwas Neues: eine pro-amerikanische, europäische Allianz, die sich damals herauszubilden begann. Zu seinen Mitgliedern gehörten das Großbritannien von Tony Blair, das Italien von Silvio Berlusconi, die Mitte-Rechts-Regierungen von Spanien, Portugal und Dänemark – und natürlich die ex-kommunistischen Staaten von Zentraleuropa. Alle diese Länder hatten – auf jeweils unterschiedliche Art, in gewissem Maße marktwirtschaftliche Liberalisierungen durchgeführt – Privatisierungen, Arbeitsmarktreformen. Alle waren zudem Länder, die dazu neigten, die deutsch-französische Dominanz in der kontinental-europäischen Politik übel zu nehmen. Besonders Skandinavien, die iberische Halbinsel, Großbritannien und die zentraleuropäischen Länder hatten ihre eigenen historischen und ökonomischen Gründe, die wachsende Macht des vereinten Deutschlands zu fürchten.

Selbst vor den Ereignissen des 11. Septembers wurde diese Gruppe vernehmbarer in ihrer Unterstützung einer amerikanischen Führungsrolle für Europa und auf der ganzen Welt. Später, im Jahr 2003, als Donald Rumsfeld während der Münchner Sicherheitskonferenz in herabsetzender Weise auf Deutschland und Frankreich mit der Bezeichnung „altes Europa“ verwies, erhielt auch diese Beinahe-Allianz einen Namen: Das „neue Europa“. Gemeint war: pro-amerikanisch, den globalen Kapitalismus akzeptierend und den Krieg gegen den Terrorismus unterstützend. Und es war dann kein Zufall, dass diese Länder auch im Irak die „Koalition der Willigen“ ausmachten.

Knapp vier Jahre später existiert dieses „neue Europa“ nicht mehr. Aznar, Berlusconi und Blair sind alle nicht mehr im Amt. Die Stimmung in Zentraleuropa hat sich grundlegend geändert – von pro-amerikanisch hin zu tief skeptisch. Vor einem Jahr glaubten noch 62 Prozent aller Polen, der amerikanische Einfluss in der Welt sei „überwiegend positiv“. Die Zahl ist mittlerweile auf 38 Prozent geschrumpft. Natürlich erklärt die misslungene und nicht gemäß den amerikanischen Versprechungen verlaufene Irakinvasion einen Großteil dieses Stimmungsumschwungs in Großbritannien und Spanien, dessen pro-amerikanische Staatschefs Blair und Aznar die politischen Opfer dieses zunehmend unpopulären Irakkrieges wurden. Aber es gibt auch andere Gründe. Einige der zentraleuropäischen Staaten, die von ihren neuen europäischen Partnern für ihre Teilnahme an der Irak-Koalition erbittert kritisiert worden waren – der französische Präsident Jacques Chirac bezeichnete ihre Entscheidung, eine Deklaration zur Unterstützung der USA zu unterzeichnen als „ein Mangel an Kinderstube“ – haben heute den Eindruck, als ob sie sich mit ihrer Unterstützung für Amerika ins Abseits manövriert hätten.

Keine ihrer nachfolgenden Bitten, sei es für Militärhilfe, sei es für eine Lockerung der rigiden amerikanischen Visabestimmungen, die besonders für Polen hohe Hürden für USA-Reisen darstellen, wurde Ernst genommen. Ebenso waren manche der westeuropäischen Staaten verärgert durch das offenkundige amerikanische Desinteresse für die Sorgen um ihre Bürger, die in Guantanamo oder anderswo eingesperrt waren.

In den letzten Monaten hat sich nichts verbessert. In der Tat, angesichts des Ausbleibens jeglicher Änderung der amerikanischen Politik – es sei denn es kommt eine neue Administration ins Amt, die die europäischen Sorgen ernster nimmt – wird das „neue Europa“ durch die amerikanischen Pläne eines Raketenabwehrschildes in Polen und in der Tschechischen Republik wahrscheinlich endgültig seinen Todesstoß bekommen. Dieses Stück Technik geht nicht auf Entscheidungen amerikanischer Diplomaten zurück, sondern stammt von Militärbürokraten im Pentagon, von denen sich offenbar niemand vorstellen konnte, dass es Einwände gegen das Projekt geben könnte, oder dass die Bewohner vor Ort besondere Garantien wünschen, oder dass ein Stück vernünftiger Diplomatie den Weg im Vorfeld hätte glätten können. Im Gegenteil, der ersten „offiziellen“ Note an die polnische Regierung mit der Beschreibung des Projekts war der Entwurf einer Antwort beigefügt – eine Antwort, die eine lange Liste von Pflichten des Gastlandes enthielt, aber nur wenige entsprechende Verpflichtungen der USA. Verspätet hat dann das Außenministerium sein Bestes getan, um für den Raketenschild zu werben, und pro-amerikanische Politiker quer durch Europa strampeln sich ab, um einen Weg für seine Unterstützung zu ebenen. Aber das Projekt bleibt zutiefst unpopulär. Selbst in den Vereinigten Staaten ist niemand überzeugt, dass der Raketenschild am Ende wie angekündigt funktioniert. Selbst seine Anhänger im Pentagon räumen ein, dass die Technologie neu und noch in der Entwicklung ist. Viele Europäer verstehen nicht, warum ein Stück Ausrüstung, das die USA vor Raketen aus dem Iran schützen soll, ausgerechnet auf ihrem Territorium platziert werden muss, umso mehr, da der Iran faktisch Israel bedroht und nicht die USA oder Europa. Darüber hinaus sehen Polen oder Tschechen nicht ein, warum sie – ohne jegliche Gegenleistung – die Installation von Militärtechnik akzeptieren sollen, die sie neuen Risiken aussetzt.

Schon jetzt hat der russische Präsident Wladimir Putin damit gedroht, er werde seine eigenen Atomraketen auf Europa ausrichten, wenn der Raketenschild gebaut wird. „Es ist klar“, sagte Putin vor einigen Monaten, dass „wenn ein Teil des strategischen Atompotenzials der USA in Europa stationiert wird, wir darauf antworten müssen“. Dies ist natürlich vollkommen zynisch: Es gibt gute Gründe zu fragen, ob dieses spezielle System wirklich jetzt gebaut werden muss, aber es ist kein „strategisches Nuklearpotenzial“, und es ist nicht dafür vorgesehen, um Russland zu bedrohen, und das wissen auch die Russen nur zu gut. Dennoch, Putins Kalte-Krieg-Rhetorik beginnt die Leute quer durch den Kontinent zu beunruhigen. Und das kann er als großen Erfolg für sich verbuchen.

Das Traurigste von allem ist die Tatsache, dass alles – und zwar jedes einzelne Detail – vermeidbar gewesen wäre. Mit etwas mehr Aufmerksamkeit und etwas weniger Arroganz von Seiten der amerikanischen Administration könnte die transatlantische Allianz heute auf dem Weg zu einer echten Neubelebung sein: Und paradoxerweise geht das „neue Europa“ gerade zu dem Zeitpunkt zu Ende, als Frankreich und Deutschland neue politische Führungen bekommen haben, die deutlich stärker pro-amerikanisch sind als ihre Vorgänger. Statt weiter über europäischen Anti-Amerikanismus und amerikanische Voreingenommenheit und Desinteresse gegenüber Europa zu sinnieren, könnten wir unsere gemeinsame Aufmerksamkeit auf den Nahen Osten konzentrieren, auf den Irak und den Iran, und auf den Kampf gegen den Terrorismus.

Stattdessen bleibt uns nichts anderes übrig, als düster über den schleppenden, sich ständig verschlechternden Status quo nachzudenken. Die katastrophalen Auswirkungen der Außenpolitik der Bush-Administration enden jedenfalls nicht im Nahen und Mittleren Osten. Der auf dem alten Kontinent angerichtete Schaden zeichnet sich fast genauso bedrohlich ab.

Aus dem Englischen von Martin Gehlen